Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Die folgenden AGB gelten für den Erwerb von AzSee, der Software zur Planung und Analyse von Arbeits- und Ruhestunden gemäß STCW 95/ILO 180/MLC 2006/§ 84a SeemG.
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGBs) der Alois Eckl IT-Consulting Excel-Inside Solutions für das Produkt „AzSee“, Stand 1/2011
1. Allgemeines:
Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen von ALOIS ECKL IT-CONSULTING EXCEL-INSIDE SOLUTIONS (kurz EXCEL-INSIDE) für das Produkt AzSee. Abweichende, entgegen-stehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird aus- drücklich im Rahmen der schriftlichen Auftragsbestätigung zugestimmt.
2. Angebote/Aufträge:
Angebote sind stets freibleibend. Für den Umfang des Rechtsgeschäfts ist die schriftliche Auftragsbestätigung unter Zugrundelegung dieser Geschäftsbedingungen maßgebend. Davon abweichende, insbesondere mündliche Nebenabreden oder sonstige Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung von EXCEL-INSIDE. Die zu dem Angebot gehörenden Unterlagenwie Ablichtungen, Programmbeschreibungen sowie sonstige Detailangaben und dergleichen sind nur annähernd maßgebend, es sei denn, sie sind ausdrücklich als verbindlich bezeichnet.
3. Urheberrecht und Lizenz:
An Programmideen und Programmkonzeptionen verbleibt bei EXCEL-INSIDE das Eigentums- und Urheberrecht. Die Fertigung von Kopien oder die Weitergabe an Nichtlizenznehmer ist untersagt.
4. Lieferumfang/Lieferzeit:
Lieferzeiten sind unverbindlich, es sei denn, es wurde ausdrücklich eine Lieferfrist vereinbart. Bei Überschreitung der voraussichtlichen Lieferzeiten kann kein Ersatz-anspruch geltend gemacht werden. Ein Rücktritt wegen unverschuldeter Lieferverzögerung (Betriebsstörungen, höhere Gewalt, Unwetter) ist ausgeschlossen. Die Lieferfrist verlängert sich entsprechend der Dauer derartiger Ereignisse. Die vorbezeichneten Umstände sind auch dann anteilig nicht zu vertreten, wenn sie während eines bereits vorliegenden Verzuges entstehen.
5. Preise und Zahlungsmodalitäten/Lizenzgebühr:
Soweit Angeboten nicht eine befristete Preisbindungszusage zugrunde lag, der gilt der am Tag der Auftragserteilung maßgebliche Preis zuzüglich gesetzlicher Mehr- wertssteuer. Alle Rechnungsbeträge sind, soweit nichts anderes vereinbart ist, 14 Tage nach Rechnungsdatum fällig ohne Abzug. Zurückhaltungen von Zahlungen oder Aufrechnung wegen bestrittener Gegenansprüche oder nicht rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche des Bestellers sind ausgeschlossen. Zahlungsanweisungen werden nur nach besonderer Vereinbarung, nur zahlungshalber und nicht anErfüllungsstatt angenommen. Sämtliche mit der Einziehung verbundenen Kosten gehen zu Lasten des Bestellers. Gerät der Besteller mit der Zahlung in Rückstand, so kann an noch ausstehenden weiteren Programmergänzungen oder Updates ein Zurückbe-haltungsrecht geltend gemacht werden. Nachfolgende Rechnungen können dann als Vorauskasse verlangt werden.
6. Bonität und Zahlungsverzug:
Verschlechtert sich die Vermögenslage des Käufers nach Abschluss des Kaufvertrages, kann EXCEL-INSIDE Barvorauszahlung fordern oder bei falschen Angaben des Käufers über seine Kreditwürdigkeit auch vom Vertrag zurücktreten. Der Käufer kann den Gegenbeweis führen, dass eine Vermögensverschlechterung nicht vorliegt. Sind Ratenzahlungen vereinbart, so ist EXCEL-INSIDE berechtigt, die gesamte noch offene Restforderung zur sofortigen Zahlung fällig zu stellen, wenn der Käufer mit mehr als zwei offenen Ratenoder mit Zahlungen in Höhe des Betrages von mehr als zwei Raten in Rückstandgerät. Dies gilt auch für verschuldensunabhängigen Rückstand. In diesem Fall ist EXCEL-INSIDE berechtigt Zinsen von8% über dem Basiszinssatz der EZB ab Beginn des Rückstandes zu berechnen.
7. Eigentumsvorbehalt:
Das Eigentum an dem gelieferten Programm bleibt bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vorbehalten. Bei vertrags-widrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, besteht nach Mahnung die Berechtigung zur Rücknahme der Ware. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes gilt nicht als Rücktritt vom Vertrag.
8. Haftungsbeschränkung:
Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden wurde durch vorsätzliche oder durch grobe Fahrlässigkeit verursacht. Dies gilt auchbei Handlungen von Verrichtungs- und Erfüllungsgehilfen. Schadensersatzansprüche des Bestellers wegen eines Mangels verjähren nach einem Jahr ab Lieferung der Ware. Dies gilt nicht im Falle von Arglist.
9. Beanstandungen und Gewährleistung:
Offensichtliche und bei ordnungsgemäßer Untersuchung erkennbare Programmmängel hat der Käufer unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 2 Tagen nach Empfang der Ware/des Programms schriftlich zu rügen. Nicht offensichtliche und bei ordnungs-gemäßer Untersuchung nicht sofort erkennbare Mängel hat der Käufer innerhalb von 7 Tagen ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen. Maßgeblich ist jeweils der Empfang der Erklärung bei EXCEL-INSIDE, andernfalls ist die Geltendmachung des Gewähr-leistungsanspruches für anfängliche Mängel ausgeschlossen. Den Besteller trifft die alleinige Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere den Mangel selbst, den Zeitpunkt der Feststellung und die Rechtzeitigkeit der Rüge. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachen des Vertrages (Rücktritt) verlangen. Schadensersatzansprüche wegen des Mangels sind ausgeschlossen. Die Gewährleistungsfrist beträgt 1 Jahr ab Lieferung der Ware. Dies gilt nicht,wenn der Besteller den Mangel nicht rechtzeitig angezeigt hat. Garantien im Rechtssinne erhält der Besteller nicht.
10. Datenschutz:
Daten der Geschäftsbeziehungen betreffend EXCEL-INSIDE werden, soweit geschäfts-notwendig und im Rahmen des § 23 BDSG zulässig, gespeichert. Dies gilt als Benachrichtigung gemäß § 26 BDSG.
11. Gerichtsstand und Erfüllungsort:
Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeit ist, wenn der Besteller Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, Gerichtsstand Nürnberg. EXCEL-INSIDE ist jedoch auch berechtigt beim Hauptsitz/Wohnort des Bestellers zu klagen, sofern er über einen inländischen Gerichtsstand verfügt. Alle Nebenabreden und Vertragsänderungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt insbesondere auch für die Aufhebung vorstehenden Schriftformerfordernisses.
12. Deutsches Recht:
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Gesetzes über den internationalen Kauf beweglicher Sachen, auch wenn der Besteller seinen Firmensitz im Ausland hat.
13. Salvatorische Klausel:
Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen ungültig sein oder werden,so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
Nürnberg, Januar 2011,
Firma ALOIS ECKL IT-CONSULTING [EXCEL-INSIDE SOLUTIONS]
Download AGB Excel-Inside Solutions gültig ab 1/2011
